Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – EdelKitsch
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1. Geltungsbereich
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Diese AGB gelten für alle Vertrags- und Geschäftsverbindungen zwischen EdelKitsch (im Folgenden kurz „Firma EdelKitsch“ genannt) und den jeweiligen Vertrags- bzw. Geschäftspartnern (im Folgenden kurz „Kunde(n)“ genannt). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Diese AGB gelten ausschließlich. Sofern die AGB eines Kunden diesen AGB entgegenstehen bzw. widersprechen, wird diesen Punkten bereits jetzt widersprochen. Solche AGB haben nur dann Geltung, wenn den betreffenden Punkten ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Sofern die AGB des Kunden mit den AGB der Firma EdelKitsch im Widerspruch stehen, sind ausschließlich die AGB der Firma EdelKitsch gültig. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine AGB nachrangig behandelt werden.
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2. Vertragsschluss
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Sämtliche Angebote der Firma EdelKitsch sind für 14 Tage gültig, sofern keine davon abweichende Gültigkeit oder Unverbindlichkeit durch die Firma EdelKitsch im Angebot festgesetzt wird.
Die Erstellung von Angeboten durch die Firma EdelKitsch erfolgt unentgeltlich.
Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde der Firma EdelKitsch während der festgelegten Angebotsgültigkeit die schriftliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die Firma EdelKitsch auf Ersuchen des Kunden mit der Tätigkeit beginnt.
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3. Lieferung und Rücktritt
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Der Versand der bestellten Produkte erfolgt ab Lager. Eine allfällige Lieferfrist ist in die Auftragsbestätigung aufzunehmen. Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der folgenden Zeitpunkte:

1. Datum der Auftragsbestätigung,

2. Datum der Klärung aller technischen und rechtlichen Voraussetzungen durch den Kunden,

3. Datum, an dem die vereinbarte Anzahlung entrichtet wird.

In Fällen höherer Gewalt oder bei Unbrauchbarkeit eines wichtigen Arbeitsstücks bei der Firma EdelKitsch oder ihren Lieferanten, sowie in allen Fällen, in denen die Verzögerung nicht von der Firma EdelKitsch zu vertreten ist, ist die Firma EdelKitsch berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten und ohne schadenersatzpflichtig zu werden.
Bei Sonderproduktionen kann es zu einer Überschreitung der Liefermenge kommen; in diesem Fall behält sich die Firma EdelKitsch eine Nachverrechnung vor. Geringfügige Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe sind zulässig. Sollte die Ware ohne entsprechende Vereinbarung zurückgesendet werden, behält sich die Firma EdelKitsch die Annahmeverweigerung vor. In Kulanzfällen wird eine Bearbeitungsgebühr von 20 % des Warenwertes verrechnet.
Sofern die Firma EdelKitsch berechtigt vom Vertrag zurücktritt, hat sie dennoch Anspruch auf Bezahlung der bereits erbrachten Lieferungen, Leistungen und Vorbereitungshandlungen – auch bei teilweiser Vertragserfüllung. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Rücktritts sind ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und wurde der Kaufantrag außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten gestellt, so hat er das Recht, binnen einer Woche nach Zugang der Auftragsbestätigung schriftlich vom Vertrag zurückzutreten.
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4. Preise, Anzahlungen, Zahlungsbedingungen, Verzug, Mahn- und Inkassokosten
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Die Preise ergeben sich aus dem Angebot oder der internen Abrechnungspraxis der Firma EdelKitsch. Verpackungskosten für den Versand sind vom Kunden zu tragen.
Über den im Angebot enthaltenen Leistungsumfang hinausgehende Leistungen können gesondert verrechnet werden.
Die Firma EdelKitsch hat Anspruch auf Anzahlungen, sofern diese im Angebot vereinbart sind. Der Kunde verpflichtet sich, die Anzahlung binnen 14 Tagen nach Zugang der Anzahlungsrechnung zu leisten.
Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich mit Lieferung der Ware. Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt, spätestens jedoch binnen 30 Tagen zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist tritt Zahlungsverzug ein. Es gelten 12 % Verzugszinsen als vereinbart.
Rabatte werden nur gewährt, wenn diese im Angebot der Firma EdelKitsch ausdrücklich ausgewiesen sind.
Bei Zahlungsverzug kann die Firma EdelKitsch ihre Leistung bis zur vollständigen Zahlung aussetzen, die Lieferfrist angemessen verlängern, sämtliche offenen Beträge sofort fällig stellen (Terminsverlust) und – nach Ablauf einer Nachfrist – vom Vertrag zurücktreten.
Zahlungen an Vertreter wirken nicht schuldbefreiend. Für Mahnungen werden pauschal € 10,00 pro Mahnung verrechnet. Bei Zahlungsverzug kann die Firma EdelKitsch ein Inkassobüro oder eine Anwaltskanzlei beauftragen; die dadurch entstehenden Kosten trägt der Kunde.
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5. Gefahrenübergang, Gewährleistung, Schadenersatz, Verjährung
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Mit Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. Spätestens mit Bezahlung der Rechnung gilt das Werk als übernommen.
Erfolgt die Übergabe an einen Spediteur oder Frachtführer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an diesen über.
Die Firma EdelKitsch leistet Gewähr durch Verbesserung oder Austausch, sofern Mängel bei Übergabe bestanden. Wird eine Leistung nach Vorgaben des Kunden (z. B. Zeichnungen, Entwürfe, Skizzen, Stickkarten, Modelle etc.) hergestellt, erstreckt sich die Haftung nur auf die vertragsgemäße Ausführung.
Für Druckfehler, unleserliche Vorlagen, nachträgliche Änderungen oder fernmündlich erteilte Anweisungen übernimmt die Firma EdelKitsch keine Haftung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn ohne Zustimmung der Firma EdelKitsch Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen werden. Der Kunde hat Mängel sofort nach Kenntnis, spätestens jedoch innerhalb einer Woche schriftlich zu melden.
Die Beweislast für Mangel, Rechtzeitigkeit der Rüge und Verschulden liegt beim Kunden. Bei Teilmängeln besteht kein Recht zur Beanstandung der Gesamtlieferung.
Die Firma EdelKitsch haftet nicht für Mangelfolgeschäden, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Schadenersatzansprüche verjähren binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber nach drei Jahren ab Übergabe.
Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des Rechnungsbetrages.
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6. Eigentumsvorbehalt
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Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei der Firma EdelKitsch. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware sorgfältig zu behandeln und die Firma EdelKitsch über Zugriffe Dritter (z. B. Pfändungen) unverzüglich zu informieren.
Bei vertragswidrigem Verhalten kann die Firma EdelKitsch vom Vertrag zurücktreten und die Ware zurückverlangen.
Während des Eigentumsvorbehalts ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu veräußern, zu verändern oder Rechte an Dritte einzuräumen.
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7. Namen- und Markenaufdruck, Urheberrechte, Vertraulichkeit
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Die Firma EdelKitsch ist berechtigt, ihren Firmennamen oder ihr Logo auf die hergestellten Produkte aufzubringen – auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden.
Sämtliche Entwürfe, Skizzen, Zeichnungen, Stickkarten, Maßbilder, Beschreibungen usw. bleiben Eigentum der Firma EdelKitsch. Sie dürfen nicht ohne Zustimmung vervielfältigt, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen zurückzugeben.
Der Kunde hält die Firma EdelKitsch gegenüber Ansprüchen Dritter wegen Urheberrechts- oder Schutzrechtsverletzungen schad- und klaglos.
Kundendaten und Informationen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhalten werden, sind vertraulich zu behandeln – auch nach Vertragsende.
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8. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot
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Der Kunde darf Forderungen gegenüber der Firma EdelKitsch weder aufrechnen noch an Dritte abtreten. Entsprechende Erklärungen sind unwirksam.
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9. Zustellungen und Adressänderungen
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Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Adresse oder Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt dies nicht, gelten Zustellungen an die zuletzt bekannte Adresse als rechtswirksam.
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10. Salvatorische Klausel und Schriftformerfordernis
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Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Abweichungen von diesen AGB, Mängelrügen oder sonstige Mitteilungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
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11. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Vertragssprache
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Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht für 2340 Mödling, Österreich. Die Firma EdelKitsch ist berechtigt, auch einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Vertragssprache ist Deutsch.
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12. Sonstige Bestimmungen
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Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma EdelKitsch die hergestellten Produkte (z. B. bestickte Textilien, bedruckte Artikel, personalisierte Designs) zu Werbezwecken in ihrem Portfolio sowie auf ihren Online-Plattformen (z. B. Website, Google, Social Media wie Facebook, Instagram, TikTok, YouTube, Vimeo oder vergleichbare Kanäle) verwenden darf.